1. Allgemeines
1.1 Nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich
für alle Angebote und Leistungen der iTS Ltd. Sti.
(nachfolgend "orca multimedia"). Entgegenstehende AGB oder abweichende
Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn iTS Ltd. Sti. hat schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.2 Diese Geschäftsbedingen gelten ebenfalls für alle zukünftigen
Geschäfte mit dem Besteller, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden.
2. Vertragsinhalt und Lieferumfang
2.1 Maßgeblich für Vertragsinhalt und Wirksamkeit des Vertrages
ist ausschließlich das schriftliche Angebot von orca multimedia. Die im
Angebot von orca multimedia genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass
die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert
bleiben. Die Preise von orca multimedia gelten ab Werk. Sie schließen
Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht
ein.
2.2 Der Lieferumfang wird durch die schriftliche Auftragsbestätigung
von orca multimedia bestimmt
3. Liefertermin
3.1 Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von orca multimedia schriftlich
bestätigt werden.
3.2 Gerät die orca multimedia mit ihren Leistungen in Verzug, so ist ihr
zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fristlosem
Ablauf der Nachfrist kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. §361
BGB bleibt unberührt. Ersatz des Verzugschadens kann nur bis zur
Höhe des Auftragwertes (Eigenleistung ausschließlich Vorleistung
und Material) verlangt werden.
3.3 Die Lieferfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener
Hindernisse, die außerhalb des Willens von orca multimedia liegen, soweit
solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes
von erheblichem Einfluss sind. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend
der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die orca multimedia wird
Beginn und Ende derartiger Hindernisse dem Besteller unverzüglich
mitteilen.
4. Stornierungskosten
4.1 Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück,
kann die orca multimedia unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren
tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufpreises
für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten
und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis
eines geringeren Schadens vorbehalten.
5. Abnahme und Gefahrenübergang
5.1 Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen.
Mangels abweichender Vereinbarungen (Lieferung durch orca multimedia) erfolgt
die Übergabe in Illerkirchberg.
5.2 Bleibt der Besteller mit der Annahme des Kaufgegenstandes länger
als vierzehn Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige vorsätzlich
oder grob fahrlässig im Rückstand, so ist die orca multimedia nach
Setzung einer Nachfrist von weiteren vierzehn Tagen berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
5.3 Die Gefahr geht mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Besteller über.
Erklärt der Besteller, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen,
so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen
Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung
auf den Besteller über.
6. Beanstandung und Gewährleistung
6.1 Der Besteller hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten
Ware sowie der zur Korrektur übersandten Zwischenerzeugnisse in
jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Freigabe
auf den Besteller über, soweit es sich nicht um Fehler handelt,
die erst in dem sich nach Freigabe anschließenden Fertigungsvorgang
entstanden sind oder anerkannt werden konnten.
6.2 Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang des Vertragerzeugnisses
zulässig. Lediglich für versteckte Mängel hat der Besteller
bis zu sechs Wochen nach Übernahme des Liefergegenstandes einen
Anspruch auf Beseitigung (Nachbesserung). Können wir einen unserer
Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder
sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar,
so kann der Besteller anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung
des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen.
6.3 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur
Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung
für den Besteller ohne Interesse ist.
6.4 Bei Rasterdruck-Labels im Siebdruckverfahren können geringfügige
Abweichungen vom Layout (insb. großgerastertes Moiré) nicht
beanstandet werden.
6.5 Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können
nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.
6.6 Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haftet die orca multimedia
nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit.
Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen
7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Die orca multimedia behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen
bis zur vollständigen Zahlung vor.
7.2 Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug,
ist die orca multimedia zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller
zur Herausgabe verpflichtet.
8. Zahlungsbedingungen
8.1 Die Vergütung ist zur Hälfte unmittelbar nach Auftragserteilung
und zur Hälfte nach Abnahme der Endversion fällig.
8.2 Die orca multimedia berechnet Verzugszinsen in Höhe von 3% über
dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank gem. § 1 Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz
(DÜG). Sie sind Höher oder niedriger anzusetzen, wenn die Wild
GbR eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder wenn der Besteller
eine geringere Belastung nachweist.
8.3 Ist der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher
von orca multimedia nicht anerkannten Gegenansprüchen des Bestellers nicht
statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.
9. Urheberrecht
9.1 Die orca multimedia behält sich das Urheberrecht an allen im Rahmen
der Herstellung des Vertragserzeugnisses entstandenen geistigen und schöpferischen
Leistungen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde.
9.2 Bei gegebenenfalls durch den Besteller zu beschaffenden Unterlagen
und Daten haftet dieser allein, wenn durch die Verwendung Rechte, insbesondere
Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Besteller hat die orca multimedia
von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung
freizustellen.
10. Impressum
10.1 Die orca multimedia kann auf den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des
Bestellers in geeigneter Weise auf ihre Firma hinweisen. Der Besteller
kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein berechtigtes Interesse
hat.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis
entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist der Firmensitz
der orca multimedia, wenn der Besteller Vollkaufmann oder eine Juristische Person
des öffentlichen Rechts ist
11.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht, auch wenn der Besteller
seinen Firmensitz im Ausland hat.
12. Sonstiges
12.1 Änderungen und Zusätze von Aufträgen bedürfen
der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.
Mündliche Nebenabreden haben keine Geltung.
12.2 Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit
der anderen Bestimmung hiervon unberührt.